Rechtsprechung
| OLG Köln, 10.03.1994 - 5 U 2/94 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (2)
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
Anspruch auf Schmerzensgeld wegen fehlerhafter ärztlichen Behandlung
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
Schadensersatz und Schmerzensgeld: Arzthaftung, Fehlerhafte Behandlung, Chirurgie
Verfahrensgang
- LG Bonn, 16.09.1993 - 7 O 203/93
- OLG Köln, 10.03.1994 - 5 U 2/94
Wird zitiert von ... (0) Neu Zitiert selbst (1)
- BGH, 06.07.1955 - GSZ 1/55
Bemessung des Schmerzensgeldanspruches
Auszug aus OLG Köln, 10.03.1994 - 5 U 2/94
Das Schmerzensgeld dient dem Ausgleich immaterieller Schäden und soll darüber hinaus zu einer wirklichen Genugtuung führen (vgl. BGHZ 18, 149 ).
Rechtsprechung
| OLG Naumburg, 27.09.1994 - 5 U 2/94 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichung
- Wolters Kluwer
Anspruch auf Aufhebung der Einleitung eines Bodenordnungsverfahrens ; Verweisung eines Rechtsstreites durch ein Verwaltungsgericht an ein Gerichte der ordentlichen Gerichtsbarkeit ; Gerichtliche Zuständigkeiten in Rechtsstreitigkeiten über Bodenordnungsverfahren ; ...
Verfahrensgang
- AG Dessau - LW 83/93
- OLG Naumburg, 21.09.1994 - 5 U 2/94
- OLG Naumburg, 27.09.1994 - 5 U 2/94
Wird zitiert von ... (0) Neu Zitiert selbst (2)
- BGH, 06.06.1951 - II ZR 16/51
Bindungswirkung eines Verweisungsbeschlusses
Kontextvorschau leider nicht verfügbar - RG, 10.01.1928 - III 144/27
Berufungsverfahren; Klagerweiterung
Kontextvorschau leider nicht verfügbar
Rechtsprechung
| OLG Naumburg, 21.09.1994 - 5 U 2/94 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichung
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Verfahrensgang
- AG Dessau - LW 83/93
- OLG Naumburg, 21.09.1994 - 5 U 2/94
- OLG Naumburg, 27.09.1994 - 5 U 2/94
Rechtsprechung
| OLG Hamm, 09.06.1994 - 5 U 2/94 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichung
- juris (Volltext/Leitsatz)
Wird zitiert von ...
- OLG Hamm, 27.02.2014 - 5 U 118/13
Anpassung eines vertraglich vereinbarten Erbbauzinses; Kauf eines sich auf …
Allerdings hat der Bundesgerichtshof festgestellt (NJW 1975, 211, 212 m.w.N.; s.a. Senat Urt. v. 09.06.1994 - 5 U 2/94 -, zit. n. BeckRS 1994, 13881;… Soergel-Stürner a.a.O. § 9 ErbbauRVO Rdn. 12), dass bei einer Erbbaurechtsausgabe zu gewerblicher Grundstücksnutzung für die Billigkeit des Zinserhöhungsumfangs neben anderen Faktoren auch die Entwicklung der Grundstückswerte eine gewisse Rolle spielen kann, und später zu Verträgen ohne Wertsicherungsklausel ausgeführt (NJW 1993, 52;… v. Oefele/Winkler a.a.O. Rdn. 6.232):.